AGB
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Geltungsbereich
Die Digimakler GmbH, Luitpoldstr. 26, 10777 Berlin (im Folgenden „Digimakler“) erbringt sämtliche Leistungen aufgrund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“).
Abweichungen von diesen AGB bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Die Geltung abweichender AGB des Nutzers ist ausgeschlossen, auch wenn Digimakler ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Digimakler ist berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies notwendig erscheint und der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. In diesem Fall wird Digimakler den Nutzer über die Änderungen oder Ergänzungen mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden per E-Mail informieren. Dem Nutzer steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Nutzer innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht, werden die Änderungen Vertragsbestandteil.
Diese Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.04.2016
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Leistungen von Digimakler
Digimakler stellt eine browserbasierte Software zur Verfügung, mit der Anbieter von Immobilien eigene Immobilienwebseiten anlegen und im Internet bereitstellen können.
Zu diesem Zweck bietet Digimakler zwei verschiedene Leistungspakete an:
Bucht der Nutzer das Standard-Paket, kann er aus mehreren vorgefertigten Vorlagen auswählen und diese selbständig über ein Content-Management-System mit eigenen Daten (z.B. Texte, Bilder, Grundrisse) befüllen.
Bucht der Nutzer das Individual-Paket, erhält er nach eingehender Beratung eine auf seine Bedürfnisse abgestimmte Vorlage. Diese wird anschließend von Digimakler mit den von dem Nutzer gelieferten Daten befüllt.
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Besondere Bestimmungen für das Individual-Paket und die Erstellung von Inhalten
Die im Rahmen des Individual-Pakets erstellte Vorlage bedarf der Abnahme durch den Nutzer.
Digimakler wird auf Wunsch des Nutzers maximal zwei Änderungsfassungen herstellen. Danach ist der Nutzer zur Abnahme verpflichtet. Digimakler ist berechtigt, Änderungswünsche abzulehnen, wenn diese im Rahmen des von Digimakler betriebenen Webseiten-Baukastens technisch und /oder gestalterisch nicht umgesetzt werden können.
Die Erstellung oder Bearbeitung von Inhalten sowie der nachträgliche Austausch von Inhalten sind nicht Vertragsbestandteil und müssen gesondert beauftragt werden.
Beauftragt der Nutzer Digimakler gesondert mit der Erstellung oder Bearbeitung von Inhalten, gelten die Ziffern 3.1. und 3.2. entsprechend.
Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche Orientierungshilfen. Dies gilt nicht, wenn diese ausdrücklich schriftlich als fix vereinbart sind.
Der Nutzer verpflichtet sich, alle eingepflegten Inhalte (z.B. Provisionsangaben, Größenangaben, Impressum, Datenschutz) vor Veröffentlichung auf Ihre Richtigkeit zu prüfen und Digimakler gegebenenfalls auf Fehler hinzuweisen.
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Technische Änderungen und Funktionalität
Digimakler behält sich das Recht vor, Änderungen an seiner Software vorzunehmen, insbesondere, wenn diese dem technischen Fortschritt dienen. Die Änderungen können dazu führen, dass sich das Erscheinungsbild der Digimakler-Webseiten und des Bedienbereichs ändert.
Digimakler bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und technische Funktionalität. Jedoch hat der Nutzer keinen Anspruch auf Fehlerfreiheit. Insbesondere besteht kein Anspruch auf die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Inhalte und die fehlerfreie und vollständige Wiedergabe in allen Browser-Versionen und auf allen Endgeräte-Typen.
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Nutzerkonto
Um Digimakler vollumfänglich nutzen zu können, muss der Nutzer auf der Webseite von Digimakler ein Nutzerkonto anlegen. Das Anlegen eines Nutzerkontos ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Nutzern erlaubt.
Beim Anlegen eines Nutzerkontos wird der Nutzer aufgefordert, einen Nutzernamen und ein Passwort anzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, diese Informationen vertraulich zu behandeln. Soweit ein unbefugter Dritter durch eine vom Nutzer zu vertretende unberechtigte Nutzung der Nutzerdaten Leistungen von Digimakler in Anspruch nimmt, haftet der Nutzer gegenüber Digimakler auf Zahlung und Schadensersatz.
Digimakler ist berechtigt, ein Nutzerkonto zu löschen, wenn der Nutzer innerhalb von 60 Tagen nach der Registrierung weder einen kostenpflichtigen Dienst beauftragt, noch sich eingeloggt hat.
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Vergütung
Das Entgelt für das Standard- und Individual-Paket richtet sich nach den im Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisen, die unter www.digimakler.de eingesehen werden können. Das Entgelt für individuell vereinbarte zusätzliche Leistungen richtet sich nach den jeweiligen Vereinbarungen.
Die im Rahmen des Standard- und Individualpakts erhobenen monatlichen Entgelte entstehen erst dann, wenn eine Digimakler-Webseite veröffentlicht wurde. Eine Webseite ist veröffentlicht, wenn sie ohne Passwortschutz von jedermann abgerufen werden kann. In der Regel erfolgt die Veröffentlichung durch Klick auf den Button „Veröffentlichen“ im Nutzerbereich.
Für eine pausierte Digimakler-Webseite wird kein Entgelt erhoben.
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Zahlungsbedingungen
Die im Rahmen des Standard- und des Individualpakets erhobenen monatlichen Entgelte werden am Anfang eines Kalendermonats für den vergangenen Kalendermonat in Rechnung gestellt. Fällt der Tag der kostenpflichtigen Veröffentlichung einer Digimakler-Webseite nicht auf den Beginn eines Monats, wird das monatliche Entgelt anteilig berechnet. Das Entgelt wird dabei für jeden zu berechnenden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises angesetzt.
Die Einrichtungsgebühr für das Individualpaket sowie individuell vereinbarte zusätzliche Leistungen werden jeweils zur Hälfte bei Vertragsschluss und zur Hälfte nach Fertigstellung und Abnahme in Rechnung gestellt. Digimakler wird mit der Arbeit erst beginnen, wenn die Anzahlungsrechnung beglichen wurde.
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Rechnungsstellung
Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail.
Die Vergütung wird mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am 10. Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto von Digimakler gutgeschrieben sein.
Erhebt der Kunde Beanstandungen gegen die Höhe der Rechnung, so hat er dies innerhalb von acht Wochen ab Rechnungszugang Digimakler mitzuteilen. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandung gilt als Genehmigung.
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Zahlungsverzug
Befindet sich der Nutzer im Zahlungsverzug, ist Digimakler berechtigt, veröffentlichte Digimakler-Seiten zu pausieren und das Veröffentlichen neuer Digimakler-Seiten zu verhindern.
Hält der Zahlungsverzug über mehr als zwei Monate an, kann Digimakler das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen und das Nutzerkonto sowie alle dem Nutzkonto zugeordneten Digimakler-Webseiten löschen.
Für den Fall des Zahlungsverzugs wird ein pauschaler Schadensersatz in Höhe von 5,00 € pro Mahnung vereinbart.
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Vertragslaufzeit
Soweit nicht anders vereinbart, werden Verträge über die Bereitstellung von Digimakler-Webseiten im Internet über eine unbegrenzte Laufzeit geschlossen.
Der Nutzer darf das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Klick auf den Button „Löschen“ in der Seitenverwaltung oder durch Löschung des gesamten Nutzerkontos. Ebenfalls zulässig ist die Kündigung in Textform durch Brief oder E-Mail.
Digimakler ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen.
Eine Erstattung der Zahlungen für Individualpakete im Sinne von Ziffer 3 erfolgt bei einer Kündigung durch Digimakler nicht.
Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Vertragspartei bleibt unberührt.
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Testzeitraum
Digimakler ermöglicht es seinen Nutzern, das Standard-Paket innerhalb der ersten 14 Tage unverbindlich zu testen. Kündigt der Nutzer eine Digimakler-Webseite innerhalb des Testzeitraums, werden ihm keine anteiligen Monatskosten in Rechnung gestellt. Der Testzeitraum beginnt mit der Veröffentlichung der Digimakler-Webseite und endet 14 Tage später.
Dieses Testangebot gilt nur für das Standard-Paket gemäß Ziffer 2.2.1. nicht jedoch für das Individual-Paket gem. Ziffer 2.2.2.
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Datensicherung
Sofern der Kunde Daten an Digimakler übermittelt, ist er dazu verpflichtet, Sicherheitskopien herzustellen und diese im Fall des unerwartet auftretenden Datenverlusts nochmals an Digimakler zu übermitteln.
Kündigt der Nutzer eine Digimakler-Webseite oder sein Nutzerkonto, wird Digimakler das Nutzerkonto, die einzelnen Digimakler-Webseiten sowie alle von dem Nutzer übermittelten Daten unwiederbringlich löschen; eine Verpflichtung zu Sicherung der Daten über den Zeitpunkt der Kündigung hinaus besteht nicht.
Legt der Nutzer eine Digimakler-Webseite über den Nutzerbereich an, ohne sie kostenpflichtig zu veröffentlichen, ist Digimakler 60 Tage nach dem Zeitpunkt der Erst-Anlage berechtigt, die Seite zu deaktivieren und alle vom Nutzer übermittelten Daten unwiederbringlich zu löschen.
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Inhalte des Nutzers
Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten oder beigestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er stellt insbesondere sicher, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) verletzen. Digimakler ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer eingestellten oder beigestellten Inhalte zu überprüfen oder ihn auf rechtliche Pflichten aufmerksam zu machen.
Die Verwendung der Muster-Datenschutzbestimmungen und des Muster-Impressums erfolgen auf eigenes Risiko, eine Haftung kann nicht übernommen werden. Der Nutzer verpflichtet sich, die Bestimmungen im Einzelnen zu prüfen und an den jeweiligen Sachverhalt anzupassen.
Sollte Digimakler aufgrund eines Verstoßes des Nutzers gegen die Regelungen in Ziffer 13.1. in Anspruch genommen werden, stellt der Nutzer Digimakler frei. Notwendige Rechtskosten, die in diesem Zusammenhang anfallen, werden vom Nutzer erstattet.
Im Falle des Verstoßes gegen die in Ziffer 13.1. genannten Regelungen ist Digimakler berechtigt, Inhalte ohne vorherige Rücksprache mit dem Nutzer zu entfernen oder ganze Digimakler-Webseiten zu deaktivieren. Digimakler wird den Nutzer über jede diesbezügliche Maßnahme unter Angabe der Gründe informieren. Der Anspruch auf Zahlung der vertragsgemäßen Vergütung bleibt unberührt.
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Haftungsbeschränkung
Digimakler haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Ebenfalls unbeschränkt haftet Digimakler, wenn bei einfacher Fahrlässigkeit das Leben, der Körper oder die Gesundheit betroffen sind.
Im Übrigen haftet Digimakler bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden. In diesem Fall ist die Haftung dem Umfang nach auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden beschränkt.
Die Haftung von Digimakler nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Arglist oder Garantie bleibt unberührt.
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Besondere Bestimmungen für den Domain-Erwerb
Soweit der Nutzer über die Digimakler eine Top-Level-Domain bestellt, wird Digimakler im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Registrierungsstelle lediglich als Vertreter tätig. Das Vertragsverhältnis regeln die jeweiligen Bedingungen der Registrierungsstelle, die Digimakler auf Wunsch zusendet und die zudem im Internet bei der jeweiligen Vergabestelle abgerufen werden können.
Digimakler übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von dem Nutzer bestellten Domains zugeteilt werden. Darüber hinaus übernimmt Digimakler für zugeteilte Domains keine Haftung oder Gewährleistung.
Der Nutzer stellt sicher, dass die von ihm beantragte Domain nicht rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Ziffern 13.1. und 13.2. gelten entsprechend.
Der Vertrag wird über eine Laufzeit von zwölf Monaten geschlossen. Er verlängert sich um weitere zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit per E-Mail an kontakt@digimakler.de gekündigt wird. Das Löschen – jedoch nicht das Pausieren – einer mit der Domain verbundenen Website stellt eine Kündigung dar.
Nach Beendigung des Vertrags ist Digimakler berechtigt, die Domain des Nutzers freizugeben.
Es wird darauf hingewiesen, dass Digimakler im Falle einer Domain-Bestellung als autorisierter Reseller der Servium Isik & Baber GbR, Kurfürstenstraße 56, 10785 Berlin, tätig wird.
Kommt der Nutzer seiner Zahlungspflicht nicht nach, steht Digimakler im Verzugsfall ein Sonderkündigungsrecht zu. Ziffern 8 und 9.3. gelten entsprechend.
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Widerrufsrecht
Sofern der Nutzer Verbraucher ist und der Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde (Fernabsatzvertrag) steht dem Nutzer das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht zu.
WiderrufsbelehrungSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Digimakler GmbH
Luitpoldstr. 26
10777 Berlin
Tel.: +49 30 – 236 295 94
E-Mail: kontakt@digimakler.demittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Digimakler GmbH, Luitpoldstr. 26, 10777 Berlin, Tel.: +49 30 – 236 295 94, E-Mail: kontakt@digimakler.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Schlussbestimmungen
Der Nutzer kann Rechte und Pflichten dieses Vertrages nur nach vorheriger Zustimmung von Digimakler auf einen Dritten übertragen.
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen von Digimakler ist Berlin.
Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und Ausschluss des UN-Kaufrechts.